Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 18. April 2006 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

Peter Hettlich: In welchem Stadium befinden sich Planung und bauliche Umsetzung der Ausbaumaßnahmen am Elbe-Lübeck-Kanal, und wie hoch ist das Nutzen-Kosten-Verhältnis?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Achim Großmann
vom 12. April 2006
Ein Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals findet nicht statt. Die erforderlichen Ersatzinvestitionen an den Anlagen (Schleusen, Brücken) werden im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel in zukunftsorientierten Abmessungen und nach heute üblichen Standards und Normen ausgeführt. Der Ersatz der Schleuse Lauenburg wird im Laufe des Jahres 2006 abgeschlossen. Für die übrigen Schleusen liegen noch keine Planungen vor. Die gesamtwirtschaftliche Bewertung zum Bundesverkehrswegeplan 2003 weist für diese Maßnahmen ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von 2,28 aus.

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Peter Hettlich: In welchem Stadium befinden sich Planung und Ausbau der nahen norddeutschen Binnenwasserstraßen, insbesondere Elbe und Elbe-Seitenkanal, und inwiefern sind die Dimensionierungen dieser Wasserstraßen aufeinander abgestimmt?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Achim Großmann
vom 12. April 2006
Für die Elbe sind Ausbaumaßnahmen nicht geplant. Wegen des schlechten baulichen Zustandes wird am Elbe-Seitenkanal zurzeit die Schleuse Uelzen durch einen Neubau ersetzt.