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Elbeflut 2006
Kommentar von Dr. René Schwartz, Diplom-Biologe
Hochwasserzeichen
Pünktlich zum Scheitel des Hochwassers erscheinen zahlreiche Landes- und Bundespolitiker, um sich über die Leistungsfähigkeit der freiwilligen und staatlichen Hilfskräfte bei der unmittelbaren Gefahrenabwehr im Zuge des neuerlichen sogenannten Jahrhunderthochwassers vor Ort zu erkundigen... [lesen] |
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Fragen an die Bundesregierung
18. April 2006
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 18. April 2006 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Frage 1 : In welchem Stadium befinden sich Planung und bauliche Umsetzung der Ausbaumaßnahmen am Elbe-Lübeck-Kanal, und wie hoch ist das Nutzen-Kosten-Verhältnis?
Frage 2 : In welchem Stadium befinden sich Planung und Ausbau der nahen norddeutschen Binnenwasserstraßen, insbesondere Elbe und Elbe-Seitenkanal, und inwiefern sind die Dimensionierungen dieser Wasserstraßen aufeinander abgestimmt? [Antworten lesen] |
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Pressemitteilung, 14. 09. 2005
Plan für den Bau von Wasserstraßenprojekten
vorgelegt
Zur Fertigstellung des Gutachtens "Priorisierung der Projekte
des Bundesverkehrswegeplanes für das Bundeswasserstraßennetz":
Das Wasserstraßennetz braucht Prioritäten, denn nur
etwa 20 Prozent des Finanzbedarfs für Wasserbauvorhaben im
Bundesverkehrswegeplan können durch den Bundeshaushalt abgedeckt
werden. Das Verkehrsministerium wurde daher per Kabinettsbeschluss
vor mehr als zwei Jahren mit der Priorisierung beauftragt; bislang
ohne Ergebnis... [lesen] |
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Pressemitteilung, 13. 09. 2005
Etappensieg: Planungsstopp an der Hohensaaten-Friedrichsthaler
Wasserstraße
Anlässlich des Planungsstopps für den Ausbau der Hohensaaten-Friedrichsthaler-
Wasserstraße: „Wir begrüßen den Abbruch
des Genehmigungsverfahrens für einen überdimensionierten
Ausbau der Hohensaaten-Friedrichsthaler-Wasserstraße. Endlich
greifen die Bedingungen, die die grüne Seite in den Bundesverkehrswegeplan
eingebracht hat. [lesen] |
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Pressemitteilung, 12.08.2005
Drei Jahre nach dem Elbe-Hochwasser
– ostdeutsche Länder riskieren weitere Katastrophen
Zum Hochwasserschutz drei Jahre nach der Flutkatastrophe:
"
Die Eindrücke vom Hochwasser an Elbe und Mulde im Jahr 2002
sind unvergessen. Und kein Hydrologe kann weitere Hochwasserkatastrophen
in den nächsten Jahren ausschließen. Wir haben mit der
SPD auf Bundesebene wichtige Rahmenbedingungen für einen wirksamen
Hochwasserschutz gesetzt. In diesem Sinne sind beispielsweise die
Fußnoten des im Juli vom Kabinett beschlossenen Bundesverkehrswegeplans
zu sehen, die die Berücksichtigung ökonomischer und ökologischer
Aspekte für den Ausbau von Wasserstraßen zur Bedingung
machen...." [lesen] |
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Pressemitteilung, 11.07.2005
Bundesrat
blockiert moderne Binnenschifffahrt!
Auf seiner Sitzung am 8. Juli lehnte der Bundesrat die Reform des
§6b im Einkommenssteuergesetz als Teil eines Änderungsgesetzes
zum Umsatzsteuergesetz ab. Dazu erklärt Peter Hettlich:
Der von Union und FDP dominierte Bundesrat blockiert aus wahltaktischen
Gründen die Verjüngung der deutschen Binnnenschifffahrtsflotte.
Mit der Reform des §6b EStG wäre es möglich geworden,
erzielte Buchgewinne aus dem Verkauf von Schiffen steuerfrei auf
neue Schiffe zu übertragen. [lesen] |
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Positionspapier
„Grüne Politik Binnenschifffahrt“
Stand 14. Juni 2005
beschlossen durch die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die
Grünen am 28. Juni 2005 [Herunterladen
als *.doc, 114 kb] |
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Pressemitteilung, 30. Juni 2005
Durchbruch
für eine moderne Binnenschifffahrt!
In seiner heutigen Sitzung beschloss der Deutsche Bundestag die
Reform des §6b im Einkommenssteuergesetz als Teil eines Änderungsgesetzes
zum Umsatzsteuergesetz.
Dazu erklärt Peter Hettlich... [lesen] |
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PM 15. Juni 2005
Grüne engagieren sich für
eine lebendige Binnenschifffahrt!
Gestern beschloss das Bundesverkehrsministerium des Bundes,
Handlungsempfehlungen des Forums für Binnenschifffahrt umzusetzen.
Dazu erklärt Peter Hettlich, Sprecher der Arbeitsgruppe Ost:
Diese Beschlussfassung war längst überfällig.
Sie kann der Startpunkt für eine Verjüngung der Binnenschifffahrtsflotte.
Mittlerweile sind die deutschen Schiffe im Durchschnitt 50 Jahre
alt, die Motoren 36. [mehr] |
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 Saaleinfo,
Newsletter vom 15.04.2005
"Die
Schifffahrt auf der Saale boomt"
Die Schifffahrt auf der Saale boomt
Mehr dazu lesen Sie bitte unter:
www.saaleverein.de
Mit freundlichen Grüßen
Verein zur Hebung der Saaleschifffahrt e.V.
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PM 13. April 2005
Engpässe auf Wasserstraßen
beseitigen
Zur Verwendung der vom Bundeskanzler angekündigten zusätzlichen
Investitionsmittel in die Infrastruktur:
"Die Wasserstraße
darf bei der Verteilung der zusätzlichen Investitionsmittel
in Höhe von zwei Milliarden Euro im Verlauf der kommenden vier
Jahre nicht außen vor bleiben. Auch für die Binnenschifffahrt
müssen Engpässe kurzfristig beseitigt werden." [mehr] |
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PM 17. März 2005
Befund:
Bewusstseinsspaltung in der Sächsischen Staatsregierung!
Gestern passierte das Hochwasserschutzgesetz den Vermittlungsausschuss.
Zur Ablehnung des Freistaates Sachsen erklären Peter Hettlich
und Claus Krüger (Vorstandssprecher des Landesverbandes Sachsen):
„Wir freuen uns, dass die Gesprächspartner im Vermittlungsausschuss
auch ohne Sachsen den Durchbruch geschafft haben. Der aktuelle Stand
des Hochwassergesetzes ist ein Kompromiss. [als
*.pdf downloaden] |
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Hintergrundpapier: Planung
des Saalekanals
Stand: 22. November 2004
Die Kritik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Bau des Saalekanals
basiert im Wesentlichen auf drei Aspekten:
Der Saalekanal ist aus volkswirtschaftlicher Sicht fragwürdig.
Kosten von 80 Mio € (lt. Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2003)
stehen einem geringen Bedarf gegenüber. Transportkapazitäten
der parallelen Schienenrelationen sind dagegen nicht ausgelastet.
Der Bau des Saalekanals würde die Forderungen nach dem Ausbau
der Elbe verstärken.
Der Saalekanal würde erheblich in den Grundwasserhaushalt eingreifen
und damit den natürlichen Lebensraum des Biosphärenreservats
„Mittlere Elbe“ beeinträchtigen.
[als
*.pdf downloaden] oder [weiterlesen] |
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PM 02. September 2004
Demaskierende
Ehrlichkeit
Nach Ansicht der bündnisgrünen Bundestagabgeordneten Undine
Kurth, Naturschutzpolitische Sprecherin der Fraktion aus Sachsen-Anhalt,
und Peter Hettlich, Verkehrsexperte der Fraktion und Sprecher der
AG Ost, belegen die Äußerungen von Verkehrsminister Dähre
mehr als deutlich, dass Umweltschützer mit ihren Befürchtungen,
der Saale-Kanal sei eigentlich nur der erste Schritt in einem gigantischen
Flussausbauszenario, ganz offenbar richtig liegen.
"Nun
hat Minister Dähre die Katze aus dem Sack gelassen. Das ist
nicht nur aus Tierschutzgründen zu begrüßen, es
sorgt vor allem für Klarheit. Es macht nämlich deutlich,
mit welcher Argumentation wir es zu tun bekommen werden: Erst die
Saale, dann die Elbe.
Man muss Herrn Minister Dähre offenbar an den Sinn von Raumordnungsverfahren
als Prüfinstrumente erinnern. Mit dem Raumordnungsverfahren
soll erst einmal geprüft werden, ob ein Saale-Kanal überhaupt
umweltverträglich und hochwassereneutral gebaut werden kann.
Vom Ergebnis dieses Verfahrens hängen alle weiteren Entscheidungen
ab und die Elbe steht überhaupt nicht zur Debatte." -
so die beiden Abgeordneten. |
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Keinen Ausbau der Elbe
in Deutschland und Tschechien!
09.04.2004 Peter
Hettlich (Bündnis 90/Die Grünen) teilt dem tschechischen
Premierminister Spidla, Verkehrsminister Simonovsky und Umweltminister
Ambrozek mit Briefen vom 8. April 2004 seine schwerwiegenden Bedenken
gegen den geplanten Staustufenbau in der Elbe mit [Lesen]. |
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Offener Brief Peter
Hettlichs zum Donauausbau
02.03.2004 Sehr geehrter Herr Minister Gorbach,
...besorgt habe ich zur Kenntnis genommen, dass Ihr Ministerium
am kommenden Donnerstag eine Entscheidung über den Donauentwicklungsplan
für den Streckenabschnitt zwischen Wien und Bratislava treffen
will. Dieser beinhaltet eine Fahrrinnenvertiefung der Donau von
bis zu 2,90 m. Damit gehen Sie über die 1988 von der Donau-Kommission
empfohlenen 2,50 m deutlich hinaus...
[Mehr
lesen, *.rtf-Dokument, ca. 110 kb] |
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Kein Korsett für
die Elbe!
30.01.2004 Zu den
in der Tschechien Republik geplanten Staustufen in der Elbe erklärt
Peter Hettlich: "Die gestrige Ablehnung der Elbe-Staustufen
in der oberen Kammer des tschechischen Parlaments (Senat) ist ein
weiterer großer Erfolg auf dem Weg zur Entwicklung einer Flussfreundlichen
Binnenschifffahrt auf der Elbe." [Mehr] |
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