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Verkehr in Ostdeutschland
PM, 30.03.2006
Neue Wege statt Straßenneubau in den neuen Bundesländern
Gestern wurde eine Studie zur Verkehrsentwicklung in Deutschland der Wissenschaftsorganisation acatech vorgestellt, an der auch die Deutsche Bahn und Volkswagen beteiligt sind. Dazu erklärt Peter Hettlich: Die Ergebnisse bestätigen unsere Feststellung – es gibt kein Infrastrukturdefizit in den neuen Bundesländern mehr. [lesen]
 
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TAGESSPIEGEL, 28. März 2006
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Flughafen Berlin
Brandenburg International
Das Urteil bestätigt erneut, wie unprofessionell der Flughafen geplant wurde und wie hemdsärmlig das Verkehrsministerium des Landes Brandenburg diesen Plan genehmigt hat. [lesen]
 
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PM, 20. März 2006
Skurriler Wahlkampf in Sachsen-Anhalt
- Erster Spatenstich für „So-da-Brücke“ -
Heute erfolgt der erste Spatenstich für die so genannte Kanzlerautobahn von Magdeburg nach Schwerin durch den Verkehrsminister von Sachsen-Anhalt Karl-Heinz Daehre. Gebaut werden soll eine „So-da-Brücke“, d.h. eine Brücke, die nur „so da“ steht. [lesen]
 
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16. Januar 2006
Leserbrief von Peter Hettlich zu: „Die Altmark braucht die H-Variante schnell und umfassend“, Leserbrief von Verkehrsminister Daehre am 20.12.05 in der "Volksstimme"
Der Verkehrsminister für Sachsen-Anhalt, Karl-Heinz Daehre, begründet die geplante Nordverlängerung der A 14 mit den „Zukunftschancen der Altmark“. Wer das Projekt in Frage stelle, werfe „die gesamte Altmark verkehrstechnisch um Jahre zurück“, schreibt der Verkehrsminister.
Aktuelle wissenschaftliche Studien sprechen eine andere Sprache. Der von manchen Politikern immer wieder behauptete Zusammenhang – wirtschaftlicher Aufschwung käme durch eine Autobahn – hält empirischen Untersuchungen nicht stand. [lesen]

 
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PM, 02.07.2005
Freistaat will weiterhin Steuermittel in der Weinteichsenke versenken!
Anlässlich der mündlichen Erörterung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Verlegung der S46 östlich Markkleeberg: „Die mündliche Erörterung in der vergangenen Woche hat gezeigt, dass die Bedenken zu Bedarf, Lärm, Schadstoffbelastung und Naturschutz, weiterhin gelten. Die Straßenbauverwaltung war offenbar nicht in der Lage, die Inhalte der Einwendungen zu widerlegen. [mehr]
 
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TAG GEGEN LÄRM AM 20 . APRIL 2005
PM, 20.04.2005
Sachsen darf nicht stillhalten!
„Wissenschaftler sind sich einig - die zunehmende Lärmbelastung beeinträchtigt das Wohlbefinden und die Gesundheit des Menschen erheblich. Vor allem Verkehrslärm ist daran schuld. Entlang von Autobahnen aber auch innerörtlichen und siedlungsnahen Straßenzügen werden Anwohner zunehmend belastet.
Ich fordere die Sächsische Staatsregierung auf, ihre Handlungs-
möglichkeiten zum Lärmschutz konsequent auszuschöpfen. Dazu zählt insbesondere das Ordnungsrecht für Fernverkehrsstraßen. [mehr]
 
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Pressemitteilung, 23. März 2005
Höchste Eisenbahn - IC-Halt in Merseburg einrichten!
Zur fehlenden Fernbahnanbindung in Merseburg erklärt Peter Hettlich:
„Seit 2001 ist die im Süden Sachsen-Anhalts gelegene Dom- und
Hochschulstadt Merseburg vom Eisenbahnfernverkehr abgekoppelt. Das ist ein unhaltbarer Zustand, der die Entwicklung der Stadt und der Region hemmt. Ich habe daher – in Abstimmung mit den Grünen vor Ort – in Briefen an Bahnchef Hartmut Mehdorn und an die Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Iris Gleicke, angeregt, die Stadt wieder mit einem Haltepunkt für IC -Züge zu
versehen, der alternierend mit dem benachbarten Weißenfels angefahren werden könnte. [mehr lesen, *.pdf]
 
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04.11.2004
Das Interview mit Peter Hettlich mit der Mitgliederzeitschrift des VCD „Elbe-Saale“:
Frage: Welche Akzente haben Sie denn in Mitteldeutschland gesetzt, und wo konnten Sie sich nicht durchsetzen?
Antwort: Ein wichtiges Thema in den letzten zwei Jahren war für mich der Bundesverkehrswegeplan und die zugehörigen Ausbaugesetze für Straße und Schiene. In den Projektlisten haben im Gegensatz zum vorherigen Bundesverkehrswegeplan auch ökologische Argumente eine Rolle gespielt. Außerdem konnten wir das Gewicht der Schiene gegenüber der Straße erhöhen. Unnötige Projekte wie die Autobahn von Leipzig zum Dreieck Spreewald haben wir abgewendet.
[Das ganze Interview hier lesen]

 
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29.10.2004 Beitrag für die Mitgliederzeitschrift des VCD „Elbe-Saale“
Umgebungslärm – Bewertung und Bekämpfung
Die Lärmbelastung des Menschen hat im 20. Jahrhundert in Deutschland kontinuierlich zugenommen und ein unerträgliches Maß erreicht. Sie wird subjektiv als größte Umweltbelastung empfunden. Verkehrslärm – insbesondere durch den Straßenverkehr – stellt im Allgemeinen die größte Lärmquelle dar... [mehr hier dazu]
 
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Berlin. PM vom 02. September 2004
Klare Verkehrspolitik statt schmutzigen Wahlkampfs!
Zur verfehlten Verkehrspolitik der Staatsregierung Sachsen erklärt Peter Hettlich:
„In Wurzen und Grimma beabsichtigt Ministerpräsident Georg Milbradt erste Spatenstiche für Bundesprojekte, die ihm gar nicht zustehen und deren Finanzierung noch nicht bewilligt ist. Bernd Rohde, Abteilungsleiter im sächsischen Verkehrsministerium, schiebt dem Bundesverkehrsministerium den „Schwarzen Peter“ für Verzögerungen bei der Planung der Ortsumgehung Döbeln-Masten zu, obwohl die Planungshoheit beim Land liegt. Rohde beschuldigt den Bund auch für die Verzögerungen der Finanzierung. Die aber hat das unionsregierte Sachsen-Anhalt zu verantworten. Das ist ein schmutziger Wahlkampf der sächsischen CDU.
Ich rate der zukünftigen Staatsregierung in Sachsen... [mehr lesen, *.pdf-File]
 
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Ostsachsen darf nicht abgehängt werden –
Semmeringbahn erhalten! Mit dem nächsten Fahrplanwechsel soll die Semmeringbahn von Bautzen über Neustadt in Sachsen nach Bad Schandau eingestellt werden. Der Freistaat Sachsen erhält im Jahr 2004 für die Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und 487,7 Mio. EUR vom Bund. Dieser Betrag steigt in den kommenden Jahren kontinuierlich. ... Die Investitionen in den ÖPNV werden allerdings sehr ungleich verteilt. [mehr, PM als *pdf-File]
 
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19. 05. 2004
Elbtal und Osterzgebirge brauchen die Rollende Landstraße

Zur Entscheidung des Sächsischen Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des tschechischen Verkehrsministeriums, künftig auf die so genannte Rollende Landstraße zu verzichten, erklärt Peter Hettlich:
Die Einstellung der Rollenden Landstraße ist kurzsichtig und unverantwortlich. ...Seit der EU-Osterweiterung am 1. Mai ist der Lkw-Verkehr auf der B170 deutlich gestiegen...wird zusätzlicher Schwerlastverkehr auf die B170 und in durch das Osterzgebirge gelenkt. [mehr, als *.pdf-File)

 
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Berlin, 19. Mai 2004
Keine Steuermittelverschwendung in der Weinteichsenke!
Peter Hettlich beteiligt sich an dem Planfeststellungsverfahren zur Verlegung der Staatsstraße 46 östlich Markkleeberg: „Der Freistaat verschwendet EU- und Landesmittel für ein unnötiges Straßenbauvorhaben. Im Abstand von etwa drei Kilometern entsteht parallel gerade die A38. Dadurch wird das nahe gelegene Straßennetz bereits deutlich entlastet. [Weinteichsenke.pdf
und Ergänzungspapier Stellungnahme Weinteichsenke]
 
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